Partizipation bedeutet eigentlich was?

Infos zur Partizipation

Kinderforum-2012-abstimmen.noch kleiner“Sag es mir und ich werde es vergessen.
Zeig es mir und ich werde mich erinnern.
Beteilige mich und ich werde verstehen.”
(Lao Tse)

 

 

 

 

Mal ganz wissenschaftlich ausgedrückt: Partizipation bedeutet Teilhabe und bezeichnet die aktive Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern bei der Erledigung der gemeinsamen (politischen) Angelegenheiten sowie die Teilhabe an politischen Willensbildungsprozessen (z.B. Wahlen) und/oder an Verwaltungsentscheidungen. (Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung)

Übersetzt soll das heißen, dass neben den Erwachsenen auch Kinder und Jugendliche an möglichst vielen Planungen und Entscheidungen zu beteiligen sind, die sie und ihr Lebensumfeld direkt betreffen. 

Rechtliche Grundlagen

Kinder und Jugendliche haben ein eigenes Recht auf Beteiligung. In Artikel 12 der UN-Kinderrechtskonvention vom 20. November 1989 heißt es dazu im ersten Absatz: “Die Vertragsstaaten sichern dem Kind, das fähig ist, sich eine eigene Meinung zu bilden, das Recht zu, diese Meinung in allen das Kind berührenden Angelegenheiten frei zu äußern, und berücksichtigen die Meinung des Kindes angemessen und entsprechend seinem Alter und seiner Reife.”

Es gibt weitere gesetzliche Bestimmungen, welche die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen regeln, so etwa das Grundgesetz (Art. 2 GG), das Sozialgesetzbuch VIII – Kinder- und Jugendhilfe (§ 8 Abs. 1 SGB VIII ), das Baugesetzbuch (§ 3 Abs. 1 BauGB), die Landesverfassung Brandenburg (Art. 27 Abs. 4 LV Bbg) oder das Brandenburgische Schulgesetz (§§ 83-84 BbgSchulG). Seit Ende Juni 2018 ist die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen auch in §18a der Kommunalverfassung des Landes Brandenburgs (BbgKVerf) geregelt. 

Die Landeshauptstadt Potsdam hat in ihrem neuen Leitbild vom September 2016 unter dem Punkt einer generationengerechten Stadt formuliert: “Potsdam ist eine kinder- und jugendfreundliche Stadt”. Zudem setzt sich die Stadt mit dem Siegelverfahren „Kinderfreundliche Kommune“ entsprechende Ziele zur Verbesserung der Kinder- und Jugendfreundlichkeit in Potsdam.

Qualitätskriterien für Beteiligung

Grundsätzlich richtet sich das Kinder- und Jugendbüro bei allen Beteiligungsprozessen nach den allgemeinen Qualitätsstandards für Beteiligung von Kindern und Jugendlichen vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Dazu zählen unter anderem das Prinzip der Freiwilligkeit, Ernsthaftigkeit, niedrige Zugangsschwellen, eine frühzeitige und verständliche Information und Einbeziehung, Unterstützung und pädagogische Begleitung, Gleichbehandlung, Integration, Methodenvielfalt, eine gleichberechtigte Kommunikation, Verbindlichkeit sowie Wertschätzung.

Die Bereitstellung ausreichender Mittel für die Initiierung, Steuerung und Begleitung von Beteiligungsprozessen muss gewährleistet sein. Transparenz und Nachvollziehbarkeit während des ganzen Partizipationsprozesses sind genauso bedeutsam wie eine klare Benennung der Ziele, Möglichkeiten und Grenzen der Beteiligung (z. B. tatsächliche Entscheidungsspielräume, Machtabgabe), um Enttäuschungen bei den Kindern und Jugendlichen zu vermeiden. Im Interesse der Ernsthaftigkeit und Glaubwürdigkeit müssen diese Qualitätskriterien von allen Mitwirkenden akzeptiert und im gesamten Prozess eingehalten werden.

Warum sollten Kinder und Jugendliche in Potsdam beteiligt werden?

Im Sinne einer Generationengerechtigkeit ist die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen unabdingbar. Sie bedarf allerdings eigener Verfahren und Instrumente, um Beteiligung für alle Seiten gewinnbringend umsetzen zu können. Hierfür ist es ausschlaggebend, sich lebensweltbezogen mit den Themen der Kinder und Jugendlichen auseinanderzusetzen.

Beteiligung ist eine Querschnittsaufgabe, sie berührt keinesfalls nur den Bereich der Jugendhilfe. Die Belange von Kindern und Jugendlichen betreffen beinahe alle Lebensbereiche (z. B. Gesundheit, Kultur, Bildung, Sport, Ordnung, Stadtentwicklung und Bauen, Umwelt, Mobilität). Sie werden insbesondere berührt, wenn ein Vorhaben oder eine Planung die Lebenswelt, Einrichtungen oder Angebote für Kinder oder Jugendliche betrifft, die von ihnen in besonderer Weise genutzt werden. Dazu zählen u. a. Schulen und Schulhöfe, Kinder- und Jugendeinrichtungen, Sport- und Freizeitanlagen, Spiel- und Bolzplätze, Park- und Grünanlagen, Verkehrsräume, öffentliche Plätze oder Freiräume, in denen sich Kinder und Jugendliche aufhalten und aktiv werden.

Kinder und Jugendliche sollen verstehen, dass ihre Anliegen für die Entwicklung der Gesellschaft relevant sind und erleben, dass ihre Lebenswelt beeinflussbar ist. Sie brauchen Zugang zu den lokalen demokratischen Strukturen und Prozessen sowie Unterstützung, um dort ihre Positionen und Ideen zu vertreten, mit anderen in Austausch zu kommen und somit zu ihrer eigenen Meinungsbildung beitragen. Sie sollen Teil haben an der Entscheidungsfindung sowie Mitverantwortung tragen und Selbstwirksamkeit erfahren. Kinder und Jugendliche erleben so Beachtung, Wertschätzung und das Vertrauen, Aufgaben zu übernehmen, die für die Kommune und das gesellschaftliche Leben wichtig sind. Die daraus entstehenden positiven Effekte für Kinder und Jugendliche sind unter anderem frühzeitige Demokratieerfahrungen oder die Identifizierung mit dem Erreichten. Durch frühe positive Partizipationserlebnisse kann späteres ehrenamtliches bzw. bürgerschaftliches Engagement gefördert werden.

Für die Verwaltung und Politik ergeben sich weitere Vorteile wie eine bedarfsgerechtere und gezieltere Planung und Verwendung finanzieller Mittel sowie eine nachhaltige Akzeptanz der Ergebnisse. Die Förderung von Beteiligungsmöglichkeiten in der Stadt und damit die Möglichkeit Potsdam mitzugestalten, trägt zudem zur Bürgerfreundlichkeit der Kommune bei.