Am 2. April 2025 hat die Stadtverordnetenversammlung (SVV) Potsdam ein Abwahlverfahren durchgeführt und über den weiteren Werdegang von unserem Oberbürgermeister (OB) Mike Schubert entschieden.
Ein Abwahlverfahren heißt, dass andere gewählte Personen eine Wahl durchführen und somit eine Entscheidung treffen, jemanden aus einem Amt zu entfernen. Man kann auch "Amtsenthebung" oder "Absetzung" sagen.
In dem Abwahlverfahren haben 44 Stadtverordnete für die Abwahl des Oberbürgermeister und 9 dagegen gestimmt. Niemand hat sich bei der Wahl enthalten.
Weiterhin haben die Stadtverordneten die Einleitung eines Bürger*innenentscheids beschlossen.
Alles Wichtige zum Bürger*innenentscheid
- Der Bürger*innenentscheid findet am Sonntag, den 25.05.2025 statt.
- Man darf an dem Entscheid ab dem 16. Lebensjahr teilnehmen und man muss in Potdam wohnen / gemeldet sein.
- Es gibt somit ca. 143.200 Personen in der Landeshauptstadt Potsdam, die mit entscheiden dürfen.
- Alle Wahlberechtigten erhalten ab dem 14. April 2025 eine Wahlbenachrichtigung. Diese enthält persönliche Angaben und das Wahllokal, in welchem am 25. Mai 2025 die Stimme abgegeben werden kann.
- Um wählen zu gehen muss man ein gültiges Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass) sowie nach Möglichkeit die Wahlbenachrichtigung mitbringen.
- Wenn du lieber per Briefwahl am Bürger*innenentscheid teilnehmen möchtest, musst du HIER die Briefwahlunterlagen beantragen. Das ist ab dem 14. April 2025 und bis spätestens 20.05.2025 möglich.
- Informationen zur Barrierefreiheit der Wahllokale sind auf der Wahlbenachrichtigung angegeben. HIER gibt es auch eine Übersicht der Wahllokale.
- HIER siehst Du, wie der Stimmzettel zum Bürger*innenentscheid aussehen wird.
- Wenn ihr mehr über den Bürger*innenentscheid wissen wollt und Euch bei der Entscheidung unsicher seid, fragt einfach mal bei den Fraktionen nach oder checkt die Websites der Frakionen.
Wie geht es nach dem Bürger*innenentscheid weiter?
- Es gibt zwei Optionen: Entweder stimmen die Potsdamer*innen dafür, dass Mike Schubert der Oberbürgermeister von Potsdam bleiben soll oder die Potsdamer*innen wählen ihn ab.
- Er gilt als abgewählt, wenn eine Mehrheit der Wählenden für die Abwahl stimmt. Das müssten mindestens jedoch 35.800 Potsdamer*innen (25% der Wahlberechtigten) machen.
- Bei einer Abwahl des OB würde zunächst der Finanzbeigeordnete Burkhard Exner (SPD) die Amtsgeschäfte in Potsdam übernehmen.
- Es würde dann 2025 noch eine vorgezogene Oberbürger*innenmeisterwahl stattfinden. Eigentlich wäre die nächste Oberbürger*innenmeisterwahl erst im Herbst 2026.
